Das Institut für Arbeitsrecht an der Universität Rostock e.V. hat gestern am 7. Mai 2015 den 14. Arbeitsrechtstag erfolgreich durchgeführt. Der Tag stand unter dem Generalthema „Vergütung ohne Arbeit“ (Programm hier).

Prof. Dr. Benedikt hat in seinem Vortrag die historischen Bezüge des Themas herausgearbeitet und aufgezeigt, dass über alle Denk- und Gestaltungsansätze der verschiedenen Rechtsordnungen hinweg insbesondere die Versorgung des erkrankten abhängig Beschäftigten schon seit vielen Jahrhunderten ein Thema juristischer Analysen gewesen ist. Unterschiedlich waren freilich die Lösungen. Man kann das Versorgungsrisiko des kranken abhängig Beschäftigten sowohl seiner eigenen Familie aufbürden (keine Einstandspflicht des Vertragspartners oder eines Dritten), als auch beispielsweise der Familie des Meisters, in die der Geselle aufgenommen wurde. Im modernen Arbeitsrecht hat man das Risiko auf den Arbeitgeber abgewälzt (6 Wochen Lohnfortzahlungspflicht) und ergänzend auf den Staat bzw. einen Träger der Sozialversicherung (Krankengeldzahlung bis Ablauf der 78. Woche der Krankheit). Denkbar wäre auch eine Selbsthilfeorganisation der abhängig Beschäftigten selbst, wofür die Ursprünge der Knappschaftskassen der Bergleute als Beispiel dienen können.

Herr Prof. Dr. Joussen und Frau Prof. Dr. Brose haben sodann in ihren Vorträgen die jüngere Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht und einiger Landesarbeitsgerichte zu den Themen Annahmeverzug nach § 615 BGB, Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit (§ 3 EFZG), Urlaub sowie Entgelt und Entgeltersatz nach dem MuSchG einer kritischen Würdigung unterzogen. Frau Prof. Dr. Brose ist zusätzlich noch auf die gesetzlichen Bemühungen der letzten Jahre eingegangen, die oft unüberbrückbar erscheinenden Gegensätze zwischen Arbeit einerseits und Familie andererseits etwas besser in Einklang zu bringen, was der Gesetzgeber unter anderem mit dem Familienpflegezeitgesetz und dem Pflegezeitgesetz versucht hat.

Zum Abschluss wurde durch mich noch die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern aus den Jahren 2014 und 2015 vorgestellt. Das Skript dazu mit der vollständigen Vorstellung aller Entscheidungen des Gerichts aus der Berichtszeit ist als Download hier verfügbar: RSP LAG MV Arbeitsrechtstag 2015-05, Anuschek. Die Datei kann auch von dem öffentlichen Ordner meines GoogleDrive  bzw. meines OneDrive (Microsoft) heruntergeladen werden. Bei der Datei handelt es sich um die Datei, die auch der verteilten Unterlage entspricht, allerdings habe ich nach dem Vortrag noch einige kleinere Fehlerkorrekturen vorgenommen.

 

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Am 31. Mai und 1. Juni 2013 fanden die Stralsunder Arbeitsrechtstage statt, eine Veranstaltung des Anwaltvereins Stralsund, die inzwischen schon auf eine lange und gute Tradition zurückblicken kann. Am 1. Juni 2013 hatte Herr Bepler, kürzlich in den Ruhestand verabschiedeter Vorsitzender des 4. Senats des Bundesarbeitsgerichts, referiert. Und am Tag zuvor hatte ich die Ehre, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fortzubilden.

Mein Vortrag zum Thema Arbeitszeit und Entgelt in der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern basiert auf meiner allgemeinen Übersicht zu der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern mit Stand November 2012, die hier zum Download zur Verfügung steht:

Die Vorträge zur Beschwerderechtsprechung des hiesigen Landesarbeitsgerichts und zur neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Betriebsratswahl stehen ebenfalls dort zum Download zur Verfügung.

Wer Probleme mit dem Download hat, soll sich bitte kurz bei mir melden, es gibt viele Wege, die Dateien zur Verfügung zu stellen.

 

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Am Donnerstag, den 30. Mai 2013 findet der 12. Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock statt. Veranstaltungsort ist der Orgelsaal der Hochschule für Musik und Theater Rostock, Beim St.-Katharinenstift 8. Die Veranstaltung beginnt um 9:00 Uhr c.t. und wird wohl gegen 17:15 Uhr enden. Der diesjährige Arbeitsrechtstag steht unter dem Generalthema

Wandel der Erwerbsformen

 

Das Begrüßungswort wird Prof. Dr. Benedict, Universität Rostock, sprechen. Sodann wird zunächst Herr Rudolf Buschmann, Sekretär im Zentrum für Revision und europäisches Recht der DGB Rechtsschutz GmbH, Kassel,  sprechen zum Thema:

„Wandel der Erwerbsformen – Flucht aus dem Arbeitsverhältnis? – Aus der Sicht der Gewerkschaften“

 

Anschließend wird Herr Prof. Dr. Bernd Schiefer, Geschäftsführer der Landesvereinigung der
Arbeitgeberverbände Nordrhein-Westfalen e.V., sprechen zu dem Thema:

„Wandel der Erwerbsformen – Flucht aus dem Arbeitsverhältnis? – Aus der Sicht der Arbeitgeber“

 

Nach der Mittgspause spricht Herr Dr. Martin Dietz, Leiter der Stabsstelle Forschungskoordination des Institutes
für Arbeitsmarkt und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit zum Thema:

„Wandel der Erwerbsformen – Trends, Ursachen, Arbeitsmarkteffekte“.

 

Zum Abschluss des Arbeitsrechtstages gibt es traditionell einen Überblick über die Rechtsprechung des hiesigen Landesarbeitsgerichts aus dem letzten Jahr. Diesen Vortrag hält in diesem Jahr der Kollege Hans Joachim Seel.

Für die Teilnahme am 12. Arbeitsrechtstag werden Tagungsgebühren in Höhe von 100 Euro erhoben. Davon ausgenommen sind Institutsmitglieder, Mitglieder der Universität Rostock, Referendare und Angehörige der Justiz. Die Veranstaltung wird nach § 15 FAO als Fortbildungsveranstaltung für Fachanwälte für Arbeitsrecht anerkannt und eine entsprechende Teilnahmebestätigung über 6 Stunden ausgegeben. –  Aus organisatorischen Gründen wird um eine verbindliche Anmeldung gebeten bis Montag, den 27.05.2013 über das Sekretariat von Frau Rechtsanwältin Dr. Geiersberger (Tel.: 0381-46119825, Fax: 0381-46119813, fischer(at)geiersberger.de).

Das Institut für Arbeitsrecht wurde im April 2001 gegründet. Es ist das einzige Institut dieser Art im norddeutschen Raum. Es wird getragen vom „Verein zur Förderung des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock e.V.“, kurz: „Institut für Arbeitsrecht e.V.“. – Der Verein hat derzeit knapp 40 Mitglieder. Neben Einzelpersonen aus den Bereichen Justiz, Universität und Wirtschaft zählen auch Einzelgewerkschaften und Arbeitgeberverbände sowie überwiegend Rechtsanwaltskanzleien zu den Mitgliedern (Alle Angaben zitiert nach dem Internetauftritt des Instituts unter http://www.arbeitsrechtsinstitut.uni-rostock.de).

Die offizielle Einladung gibt es hier als pdf-Datei (Einladung zum 12. Arbeitsrechtstag) und hier als Link auf ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument.

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Heute am 24. Mai 2012 fand in Rostock der 11. Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht der Universität Rostock mit rund 90 Teilnehmern statt. Der Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht ist inzwischen zu einer festen Einrichtung geworden, die den Dialog zwischen der Universität, der Anwaltschaft und den Verbänden der Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie der Richterschaft pflegt. Das Programm des diesjährigen Arbeitsrechtstages habe ich hier vorgestellt.

Die Datei meines Vortrags über die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2011 und 2012 stelle ich hier zum Download und zur freien weiteren Verwendung zur Verfügung (als Word-Datei und als pdf-Datei).

Über diese Links kann die Datei mit dem Vortrag heruntergeladen werden:

  • Download direkt von hier: http://www.anuschek-nord.de/wp-content/uploads/2012/05/Anuschek-Rsp-LAG-MV-2011-2012-mit-Stand-Mai-2012.pdf (pdf-Datei)
  • Downbload von einem von mir gepflegten öffentlichen Ordner auf www.box.net (Dort als doc- und als pdf-Datei). In diesem öffentlichen Ordner sind auch noch die Dateien zu meinen Vorträgen zum selben Thema aus den Jahren 2008 und 2010 zu finden.
  • Download von einem von mir gepflegten öffentlichen Ordner auf MicroSoft SkyDrive (Dort als doc- und als pdf-Datei). In diesem öffentlichen Ordner sind auch noch die Dateien zu meinen Vorträgen zum selben Thema aus den Jahren 2008 und 2010 zu finden.

Ich möchte mich nochmals bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die Aufmerksamkeit und das Interesse an dem Vortrag bedanken. Das gilt gerade auch für die kritische Anmerkung zu dem an unserem Gericht intensiv gepflegten kollegialen Austausch der Kammervorsitzenden untereinander; die Botschaft ist angekommen.

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Fragen der richtigen Beteiligung des Personalrats bei Kündigungen in der Landes- oder Kommunalverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beschäftigen die Gerichte immer wieder. Das liegt nicht nur daran, dass die Beteiligung der Belegschaftsvertreter bei Kündigungen des Arbeitgebers stets ein Thema ist, bei dem die gegensätzlichen Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer besonders deutlich zu Tage treten können. Es liegt auch daran, dass die gesetzliche Regelung dazu in § 68 Landespersonalvertretungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LPersVG MV) ungewöhnlich und auch in sich nicht widerspruchsfrei ist. Außerdem gibt es Zweifel, ob die Regelung verfassungskonsform ist. – Um all diese Fragen anzusprechen, bedarf es mehrerer Artikel. Heute beginne ich mit der Darstellung des Webfehlers der gesetzlichen Regelung und gehe der Frage nach, ob sich aus den Gesetzesmaterialien erschließen lässt, was der Landtag bei seinem Gesetzesbeschluss eigentlich regeln wollte. Artikel, die den weiteren Fragen nachgehen, werden in unregelmäßigen Abständen folgen. Continue reading »

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Gestern fand in Rostock der 9. Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht der Universität Rostock statt. Der Arbeitsrechtstag war mit über 100 Teilnehmern gut besucht. Der Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht ist inzwischen zu einer festen Einrichtung geworden, die den Dialog zwischen der Universität, der Anwaltschaft und den Verbänden der Arbeitnehmer und Arbeitgeber sowie der Richterschaft pflegt.

Die Datei meines Vortrags über die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2009 und 2010 stelle ich hier zum Download und zur freien weiteren Verwendung zur Verfügung (als Word-Datei und als pdf-Datei).

Über diese Links kann die Datei mit dem Vortrag heruntergeladen werden:

Bei dieser Gelegenheit vielleicht noch ein Hinweis: Die Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern sind seit einigen Monaten nun auch kostenfrei im Internet im Volltext verfügbar unter der Adresse http://www.landesrecht-mv.de. Das Angebot umfasst all die Entscheidungen, die auch in der Datenbank der Juris GmbH erfasst sind. Das Angebot ist slebstverständlich nicht auf die Arbeitsgerichtsbarkeit beschränkt, sondern bezieht sich auf die Rechtsprechung sämtlicher Gerichte des Landes mecklenburg-Vorpommern, sowiet diese Juris zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt wurden.


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Rechtsprechung LAG Mecklenburg-Vorpommern 2007/2008

vom 19. August 2008, abgelegt unter arbeitsrecht-nord, Mecklenburg-Vorpommern, von Tilman Anuschek

Im Frühjahr diesen Jahres habe ich die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern aus dem Jahre 2007 sowie dem 1. Quartal des Jahres 2008 zusammengefasst. Den Bericht habe ich zunächst im April 2008 auf der Richterdienstbesprechung der Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Mecklenburg-Vorpommerns gehalten. Sodann habe ich den fortgeschriebenen und erweiterten Bericht im Mai 2008 nochmals vorgetragen im Rahmen des Arbeitsrechtstags des Instituts für Arbeitsrecht der Universität Rostock. Continue reading »

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Urheberrecht

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Zwei Juristen – Drei Meinungen

Frage zwei Juristen nach der Antwort auf eine konkrete Frage und du bekommst mindestens drei Antworten. - Diese immer wieder kolportierte Erfahrungstatsache ist sicherlich kein Ruhmesblatt für unseren Berufsstand.
Ich muss daher eindringlich davor warnen, wichtige und weitreichende Entscheidungen allein von Ansichten oder Standpunkten abhängig zu machen, die man hier auf dieser Webseite finden kann.
Wer wichtige und weitreichende Entscheidungen treffen muss, die auch von der Rechtslage abhängen, sollte sich unbedingt professionell beraten lassen, denn nur im Rahmen der juristischen Beratung kann man im Dialog alle Besonderheiten des Einzelfalles herausarbeiten und berücksichtigen und dann im Ergebnis tatsächlich den einen richtigen Ratschlag geben.
Diese Webseite kann nur dabei helfen, ein Bewusstsein für die rechtlichen Hintergründe bestimmter Konflikte zu entwicklen und - so jedenfalls meine Hoffnung - zu verstehen, wie Juristen sich der richtigen Lösung des Konflikts nähern.