Das Institut für Arbeitsrecht an der Universität Rostock e.V. hat gestern am 7. Mai 2015 den 14. Arbeitsrechtstag erfolgreich durchgeführt. Der Tag stand unter dem Generalthema „Vergütung ohne Arbeit“ (Programm hier).

Prof. Dr. Benedikt hat in seinem Vortrag die historischen Bezüge des Themas herausgearbeitet und aufgezeigt, dass über alle Denk- und Gestaltungsansätze der verschiedenen Rechtsordnungen hinweg insbesondere die Versorgung des erkrankten abhängig Beschäftigten schon seit vielen Jahrhunderten ein Thema juristischer Analysen gewesen ist. Unterschiedlich waren freilich die Lösungen. Man kann das Versorgungsrisiko des kranken abhängig Beschäftigten sowohl seiner eigenen Familie aufbürden (keine Einstandspflicht des Vertragspartners oder eines Dritten), als auch beispielsweise der Familie des Meisters, in die der Geselle aufgenommen wurde. Im modernen Arbeitsrecht hat man das Risiko auf den Arbeitgeber abgewälzt (6 Wochen Lohnfortzahlungspflicht) und ergänzend auf den Staat bzw. einen Träger der Sozialversicherung (Krankengeldzahlung bis Ablauf der 78. Woche der Krankheit). Denkbar wäre auch eine Selbsthilfeorganisation der abhängig Beschäftigten selbst, wofür die Ursprünge der Knappschaftskassen der Bergleute als Beispiel dienen können.

Herr Prof. Dr. Joussen und Frau Prof. Dr. Brose haben sodann in ihren Vorträgen die jüngere Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht und einiger Landesarbeitsgerichte zu den Themen Annahmeverzug nach § 615 BGB, Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit (§ 3 EFZG), Urlaub sowie Entgelt und Entgeltersatz nach dem MuSchG einer kritischen Würdigung unterzogen. Frau Prof. Dr. Brose ist zusätzlich noch auf die gesetzlichen Bemühungen der letzten Jahre eingegangen, die oft unüberbrückbar erscheinenden Gegensätze zwischen Arbeit einerseits und Familie andererseits etwas besser in Einklang zu bringen, was der Gesetzgeber unter anderem mit dem Familienpflegezeitgesetz und dem Pflegezeitgesetz versucht hat.

Zum Abschluss wurde durch mich noch die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern aus den Jahren 2014 und 2015 vorgestellt. Das Skript dazu mit der vollständigen Vorstellung aller Entscheidungen des Gerichts aus der Berichtszeit ist als Download hier verfügbar: RSP LAG MV Arbeitsrechtstag 2015-05, Anuschek. Die Datei kann auch von dem öffentlichen Ordner meines GoogleDrive  bzw. meines OneDrive (Microsoft) heruntergeladen werden. Bei der Datei handelt es sich um die Datei, die auch der verteilten Unterlage entspricht, allerdings habe ich nach dem Vortrag noch einige kleinere Fehlerkorrekturen vorgenommen.

 

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Am 31. Mai und 1. Juni 2013 fanden die Stralsunder Arbeitsrechtstage statt, eine Veranstaltung des Anwaltvereins Stralsund, die inzwischen schon auf eine lange und gute Tradition zurückblicken kann. Am 1. Juni 2013 hatte Herr Bepler, kürzlich in den Ruhestand verabschiedeter Vorsitzender des 4. Senats des Bundesarbeitsgerichts, referiert. Und am Tag zuvor hatte ich die Ehre, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer fortzubilden.

Mein Vortrag zum Thema Arbeitszeit und Entgelt in der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern basiert auf meiner allgemeinen Übersicht zu der Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern mit Stand November 2012, die hier zum Download zur Verfügung steht:

Die Vorträge zur Beschwerderechtsprechung des hiesigen Landesarbeitsgerichts und zur neueren Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zum Thema Betriebsratswahl stehen ebenfalls dort zum Download zur Verfügung.

Wer Probleme mit dem Download hat, soll sich bitte kurz bei mir melden, es gibt viele Wege, die Dateien zur Verfügung zu stellen.

 

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Am Donnerstag, den 24. Mai 2012 findet der 11. Arbeitsrechtstag des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock statt. Die Veranstaltung findet statt im Steigenberger Hotel Sonne Rostock, Neuer Markt 2, 18055 Rostock und dort im Tagungsraum Apollo. Der diesjährige Arbeitsrechtstag steht unter dem Thema

Arbeit und Alter

 

Zunächst spricht Herr Dr. Martin Dietz, Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB – Die Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit), zum Thema:

„Ältere am Arbeitsmarkt: Problemgruppe oder Hoffnungsträger?“

 

Es folgt Herr Prof. Dr. Jacob Joussen (Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Deutsches und Europäisches Arbeitsrecht und Sozialrecht an der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum) mit dem Thema:

„Ältere Arbeitnehmer und das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG)“.

 

Nach der Mittgspause spricht Herr Mario Eylert, Richter am Bundesarbeitsgericht, zum Thema:

„Aktuelle Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Kündigung unter besonderer Berücksichtigung der Probleme bei der Kündigung von älteren Arbeitnehmern“.

 

Zum Abschluss des Arbeitsrechtstages gibt es traditionell einen Überblick über die Rechtsprechung des hiesigen Landesarbeitsgerichts aus dem letzten Jahr. Diese Aufgabe fällt in diesem Jahr mir zu. Den Text des Vortrages wird es wenige Tage nach der Veranstaltung auch hier auf meinem Blog zum download geben, wie das auch schon in den vergangenen Jahren gehandhabt wurde (vgl.: Rechtsprechung LAG Mecklenburg-Vorpommern 2009 und 2010 sowie Rechtsprechung LAG Mecklenburg-Vorpommern 2007/2008).

Für die Teilnahme am 11. Arbeitsrechtstag werden Tagungsgebühren in Höhe von 100 Euro erhoben. Davon ausgenommen sind Institutsmitglieder, Mitglieder der Universität Rostock, Referendare und Angehörige der Justiz. Die Veranstaltung wird nach § 15 FAO als Fortbildungsveranstaltung für Fachanwälte für Arbeitsrecht anerkannt und eine entsprechende Teilnahmebestätigung über 6 Stunden ausgegeben. –  Aus organisatorischen Gründen wird um eine verbindliche Anmeldung gebeten bis Montag, den 21.05.2012 über das Sekretariat von Frau Rechtsanwältin Dr. Geiersberger (Tel.: 0381-4611980, Fax: 0381-46119813, fischer(at)geiersberger.de).

Das Institut für Arbeitsrecht wurde im April 2001 gegründet. Es ist das einzige Institut dieser Art im norddeutschen Raum. Es wird getragen vom „Verein zur Förderung des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock e.V.“, kurz: „Institut für Arbeitsrecht e.V.“. – Der Verein hat derzeit knapp 40 Mitglieder. Neben Einzelpersonen aus den Bereichen Justiz, Universität und Wirtschaft zählen auch Einzelgewerkschaften und Arbeitgeberverbände sowie überwiegend Rechtsanwaltskanzleien zu den Mitgliedern (Alle Angaben zitiert nach dem – leider immer noch bescheidenen – Internetauftritt des Instituts unter http://www.rsf.uni-greifswald.de/weber/institut-fuer-arbeitsrecht-ev.html).

Die offizielle Einladung gibt es hier als pdf-Datei (Einladung zum 11. Arbeitsrechtstag) und hier als Link auf ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument. Wie immer hat auch Prof. Benedict, Universität Rostock, die Einladung auf seiner Internetseite veröffentlicht (http://www.joerg.benedict.uni-rostock.de/).

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 13. Dezember 2007 mit der Frage beschäftigt, ob im Kündigungsschutzprozess Umstände gegen den Arbeitnehmer vorgebracht werden dürfen, die der Arbeitgeber nur unter Verstoß gegen Verabredungen im Rahmen einer Betriebsvereinbarung bekannt gworden sind. Es geht dabei um eine außerordentliche Kündigung (fristlose Entlassung) wegen Entwendung eines Lippenstifts durch die Leiterin einer Filiale eines bundesweit tätigen Drogeristen. Es geht also um Beweisverwertungsverbote im Kündigungsschutzprozess bzw. allgemeiner um Beweisverwertungsverbote im Arbeitsgerichtsverfahren.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Das Dokument kann als pdf-Datei, als Word-Datei und noch in diversen weiteren Formaten für die eigene weitere Verwendung runtergeladen werden.

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 3. Juni 2003 mit der Frage beschäftigt, ob ein Betriebsrat das Recht hat, bei Verdacht von Verstößen des Arbeitgebers gegen das Arbeitszeitgesetz von sich aus die zuständige Behörde zu unterrichten und ihr dabei umfangreiche Listen mit den Verstößen aber auch mit den Namen der betroffenen Arbeitnehmer zukommen zu lassen.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Ehrlich gesagt, ist der Fall so komplex, dass er sich nicht wirklich als Übungsfall eignet, es ist mehr ein Demonstrationsfall, an Hand dessen man einige brenende Fragen des Betriebsverfassungsrechts praxisnah erörtern und aufzeigen kann; die Stichworte dazu lauten Whistleblowing und Datenschutz. Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 6. Mai 2003 mit der Frage beschäftigt, ob ein Betriebsrat vom Arbeitgeber verlangen kann, den Arbeitszeitverbrauch bei den AT-Angestellten, für die er Vertrauensarbeitszeit eingeführt hat, zuverlässig und vollständig zu erfassen.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 18. Januar 1989 mit der Frage beschäftigt, ob für ein Mitglied des Betriebsrats in einem Drei-Schicht-Betrieb, das sich während der der Zeit Betriebsratssitzung gerade in Freischicht befindet, ein Ersatzmitglied zu laden ist.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 12. Dezember 2007 mit der Frage beschäftigt, was eigentlich gilt, wenn die Parteien des Arbeitsvertrags eine Bonuszahlung bei Erreichen vereinbarter Ziele verabredet haben, die Vereinbarung der Ziele jedoch in einem Jahr mal unterblieben ist.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 15. Mai 2001 mit Fragen der Beteiligung des Betriebsrats bei der Festlegung der Höhe des Leistungslohns beschäftigt. Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall knapp zusammengefasst. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Continue reading »

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Zwei Juristen – Drei Meinungen

Frage zwei Juristen nach der Antwort auf eine konkrete Frage und du bekommst mindestens drei Antworten. - Diese immer wieder kolportierte Erfahrungstatsache ist sicherlich kein Ruhmesblatt für unseren Berufsstand.
Ich muss daher eindringlich davor warnen, wichtige und weitreichende Entscheidungen allein von Ansichten oder Standpunkten abhängig zu machen, die man hier auf dieser Webseite finden kann.
Wer wichtige und weitreichende Entscheidungen treffen muss, die auch von der Rechtslage abhängen, sollte sich unbedingt professionell beraten lassen, denn nur im Rahmen der juristischen Beratung kann man im Dialog alle Besonderheiten des Einzelfalles herausarbeiten und berücksichtigen und dann im Ergebnis tatsächlich den einen richtigen Ratschlag geben.
Diese Webseite kann nur dabei helfen, ein Bewusstsein für die rechtlichen Hintergründe bestimmter Konflikte zu entwicklen und - so jedenfalls meine Hoffnung - zu verstehen, wie Juristen sich der richtigen Lösung des Konflikts nähern.