Geht doch ...

14.11.2012: Seit Vorgestern tauchten auf der Seite Fehlermeldungen auf und es fehlten auch einige Elemente. Mit einer nervige Suche in Foren, mit vielen Flüchen und mit etwas Rotwein konnte das Problem (hoffentlich) gefixt werden.

Kurz & Wichtig

14.11.2012: Der nächste Arbeitsrechtsabend des Instituts für Arbeitsrecht findet am 15. November 2012 statt, Kopie der Einladung hier (Google Drive).

Kurz & Wichtig

14.11.2012: Für die Richterdienstbesprechung im November 2012 habe ich meinen Vortrag zur Rechtsprechung des LAG MV aktualisiert. - Download als pdf-Datei vorläufig via Google-Drive. Mehr kommt später.

„Deutschland vor der Wahl“

vom 30. Januar 2009, abgelegt unter Betriebsratswahl, von Tilman Anuschek

„Deutschland vor der Wahl! – Betriebsrat und Arbeitswelt im Fokus“ so lautet der Titel einer mehrtägigen Veranstaltung für Betriebsräte vom 27. bis zum 30. April 2009 in Magdeburg. Beim diesjährigen POKO Forum 2009 steht das Thema Wahl und Arbeitswelt im Mittelpunkt. Betriebsrats Forum POKO 2009– Dass unsere Wahlentscheidungen durch unsere Erfahrungen in der Arbeitswelt mit geprägt werden, ist sicherlich richtig. Mich interessiert an dem diesjährigen Motto aber mehr die umgekehrte Richtung der Einflussnahme. Denn den Gedanken kann man auch umkehren: Durch die Teilnahme an den Wahlen und durch die Mitarbeit in Wahlämtern kann man auch selbst an der Veränderung der Arbeitswelt mitwirken! Das gilt in besonderem Maße für die Betriebsratswahl. Die Betriebsratswahlen finden in Deutschland zwar erst von März bis Mai 2010 statt. Der Einfluss, den man auf eine Betriebsratswahl ausüben kann, hängt aber stark davon ab, wie langfristig man die Wahl vorbereitet. Dabei geht es um die Terminplanung, die Überlegungen zur Zusammensetzung des Wahlvorstandes und natürlich um Koalitionen und Bündnisse für den Wahlkampf und die spätere Betriebsratsarbeit.

Daher werde ich auf der Veranstaltung einen Vortrag halten zum Thema „Typische Wahlfehler – Betriebsratswahlen richtig ausführen“. Zusätzlich werde ich Workshops betreuen, unter anderem einen Workshop zum Thema Rechtliche Fragen rund um die Betriebsratswahl“.

Continue reading »

Share
Tagged with:
 

Arbeitsrecht Online – Personalvertretungsgesetze

vom 27. September 2008, abgelegt unter Online-Gesetze, Personalvertretungsrecht, von Tilman Anuschek

Aktueller Hinweis (Juli 2013): Die Seite ist nicht mehr aktuell und sie lässt sich nur schwer pflegen, weshalb ich sie nicht mehr auf dem jeweils aktuellen Stand halte. Als Ersatz biete ich vorläufig ein Google-Docs-Dokument an, das die selbe Funktionalität bietet.

Vor einigen Wochen habe ich eine Liste von Gesetzestexten im Internet zusammengestellt, die die beliebte dtv-Textsammlung zum Arbeitsrecht nachbildet (vgl. Gesetzestexte Online). Hier versuche ich mich an einer Liste, die das deutsche Personalvertretungsrecht umfasst.

Neben dem Bundespersonalvertretungsgesetz als Bundesgesetz sind hier die Landespersonalvertretungsgesetze (LPersVG) zu beachten, die jedes Bundesland erlassen hat. Diese Liste ist etwas „holperiger“ als meine Linkliste zum Arbeitsrecht, denn die Entwicklung der Online-Gesetzes-Portale der Bundesländer muss als sehr dynamisch bezeichnet werden. Da der Nachholbedarf auf diesem Bereich in den Bundesländern enorm groß war (und ist), ist diese Dynamik an sich ein erfreuliches Zeichen. Insoweit kann man nur hoffen, dass auch die Bundesländer, die heute noch hinterher hinken, alsbald benutzerfreundliche kostenfrei zugängliche Portale freischalten. – Andererseits kann die hier zusammengestellte Liste daher auch schnell wieder an Aktualiät verlieren.

Continue reading »

Share
Tagged with:
 

LAG Brandenburg: Betriebsratswahl in einem Filialbetrieb

vom 9. September 2008, abgelegt unter Betriebsratswahl, Gerichtsentscheidung, von Tilman Anuschek

– Typische Wahlfehler vermeiden –

Es geht um einen Fall der Wahlanfechtung zu einer Betriebsratswahl, die heute etwa 10 Jahre zurückliegt. Im Betrieb, der in Brandenburg liegt, war im Dezember 1997 ein Betriebsrat gewählt worden, und fünf Arbeitnehmer aus dem Betrieb hatten die Wahl angefochten. Die Wahlanfechtung war vor Gericht erfolgreich. Der Fall zeigt, wie schnell kleine Fehler beim Ablauf der Wahl die ganze Wahl angreifbar machen können. Er ist daher auch heute noch für die Arbeit im Wahlvorstand ein lehrreiches Beispiel.

 

Der Sachverhalt (stark vereinfacht)

Die Arbeitgeberin ist eine Verbrauchermarktkette und betreibt in der gesamten Bundesrepublik Deutschland etwa 500 Filialen. Sie hat ihr Verkaufsgebiet in vier Regionen unterteilt (Ost, West, Süd, Nord) und diese jeweils in drei Verkaufsbezirke untergliedert. Es gibt einen Tarifvertrag nach § 3 BetrVG, der festlegt, dass jeder der 12 Verkaufsbezirke als ein Betrieb gelten soll. Das bedeutet, dass im Durchschnitt also immer etwa 40 Filialen zusammen einen Betriebsrat wählen, im hier betroffenen Verkaufsbezirk (Wahlbezirk) gab es sogar 59 Filialen.

 

Continue reading »

Share

Seiten: 1 2 3

Betrieb vs. Unternehmen

vom 6. September 2008, abgelegt unter Betriebsratswahl, von Tilman Anuschek

Betrieb ist ein Grundbegriff des Betriebsverfassungsrechts und damit auch des Rechts der Betriebsratswahlen. Der Betriebsrat wird für den Betrieb gewählt, oder umgekehrt, in jedem Betrieb kann ein Betriebsrat gewählt werden. Es ist aber nicht ganz leicht zu begreifen, was der Gesetzgeber und die Gerichte unter einem Betrieb verstehen, denn in der Umgangssprache werden die Begriffe „Betrieb“ und „Unternehmen“ mehr oder weniger gleichbedeutend verwendet und auf jeden Fall nicht klar voneinander abgegrenzt. Demgegenüber ist der juristische Begriff des Betriebes ein künstlicher und wohl definierter Fachbegriff, der in Beziehung steht zu dem Begriff des Arbeitgebers und dem Begriff des Unternehmers.

Im folgenden Beitrag versuche ich näher zu erläutern, was ein Betrieb im betriebsverfassungsrechtlichen Sinne ist und wie er sich von einem Unternehmen unterscheidet.

Continue reading »

Share

Gesetzestexte Online

vom 26. August 2008, abgelegt unter Arbeitsrecht, Online-Gesetze, Unterwegs im Netz, von Tilman Anuschek

Der Umfang und die Anzahl der Gesetzestexte, die heutzutage im Internet frei zugänglich verfügbar sind, hat sich in den letzten Jahren erfreulicherweise stark verbessert. Das liegt insbesondere daran, dass inzwischen auch die Bundesrepublik Deutschland unter Federführung des Bundesministeriums der Justiz offiziell die jeweils aktuelle Fassung der wichtigsten Gesetze online publiziert. Damit dürfte auch die notwendige Qualität der Texte und ihre Aktualität in ausreichendem Maße garantiert sein.

Im Folgenden werde ich zeigen, dass es heute kein Problem mehr ist, die in Universitäten, Gerichten und in den Betrieben so beliebte Textsammlung „ArbG – Arbeitsgesetze – Beck-Texte im dtv“, derzeit 72. Auflage mit Stand Januar 2008, (ISBN 978-3-423-05006-7), vollständig in einer bequem zu nutzenden Linkliste abzubilden.

Continue reading »

Share
Tagged with:
 

Boemke, Die Betriebsratswahl – Buchbesprechung

vom 25. August 2008, abgelegt unter Betriebsratswahl, Buchbesprechung, von Tilman Anuschek

Prof. Dr. Burkhard Boemke (Juristenfakultät der Universität Leipzig) hat 2005 ein Buch mit dem Titel „Die Betriebsratswahl – Chronologische Handlungsanleitung für das normale Wahlverfahren mit Musterakte“ vorgelegt, das mir gut gefallen hat, und das ich daher hier näher vorstellen möchte.

Das Buch wendet sich in erster Linie an Mitglieder der Wahlvorstände für die Betriebsratswahlen. Ihnen will das Buch eine „ausführliche Hilfestellung“ zur Bewältigung der Hürden des Wahlrechts zum Betriebsverfassungsrecht bieten (Vorwort).

Continue reading »

Share
Tagged with:
 

Keine Kategorien mehr im Permalink

vom 24. August 2008, abgelegt unter In eigener Sache, von Tilman Anuschek

Ich habe heute die Permalinkstruktur für mein Blog von „/%category%/%postname%“ auf „/%year%/%monthnum%/%postname%“ umgestellt. – Wieso? Continue reading »

Share
Tagged with:
 

BAG zu Randbelegschaften und der Größe des Betriebsrats

vom 20. August 2008, abgelegt unter Betriebsratswahl, Gerichtsentscheidung, von Tilman Anuschek

Das Bundesarbeitsgericht hat sich mit Beschluss vom 7. Mai 2008 (7 ABR 17/07) mit einem der Probleme bei den Betriebsratswahlen beschäftigt, das durch das Aufkommen der „Randbelegschaften“ entstanden ist. Trotz einiger Ansätze im Betriebsverfassungsreformgesetz 2001 muss die Einbeziehung der Randbelegschaften in die Betriebsverfassung bis heute als lückenhaft bezeichnet werden. Die Entscheidung des Bundesarbeitsgreichts und der zu Grunde liegende Problemkreis soll hier vorgestellt werden. Continue reading »

Share

Rechtsprechung LAG Mecklenburg-Vorpommern 2007/2008

vom 19. August 2008, abgelegt unter arbeitsrecht-nord, Mecklenburg-Vorpommern, von Tilman Anuschek

Im Frühjahr diesen Jahres habe ich die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern aus dem Jahre 2007 sowie dem 1. Quartal des Jahres 2008 zusammengefasst. Den Bericht habe ich zunächst im April 2008 auf der Richterdienstbesprechung der Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Mecklenburg-Vorpommerns gehalten. Sodann habe ich den fortgeschriebenen und erweiterten Bericht im Mai 2008 nochmals vorgetragen im Rahmen des Arbeitsrechtstags des Instituts für Arbeitsrecht der Universität Rostock. Continue reading »

Share
Tagged with:
 

Hinweis auf ein „gutes Buch“

vom 18. August 2008, abgelegt unter Betriebsratswahl, Buchbesprechung, von Tilman Anuschek

Ein eigennütziger Hinweis auf ein „gutes Buch“

<Update Zeitpunkt= „November 2009“> Das Buch ist soeben in der 3. Auflage erschienen. Ich habe es hier vorgestellt. <Update/>

Ich bin Autor eines Buches, das ich hier – völlig eigennützig – kurz vorstellen will. „Betriebsratswahl – Handbuch zur fehlerfreien Wahldurchführung / mit CD-ROM“ von Tilman Anuschek, 2. Auflage, Münster 2005 (überarbeitet im Juli 2007), 345 Seiten, kartoniert. Das Buch ist erschienen im Rieder Verlag, Münster. – ISBN-13: 978-3-931164-81-9. Es kostet EUR 29,50.

Continue reading »

Share
Seite 4 von 512345

Urheberrecht

Die Texte auf dieser Seite stehen - wenn nicht anders angegeben - unter der Creative-Commens-Lizenz "CC BY-SA 3.0", die eine weitgehend freie Weiterverwendung der Texte erlaubt. Das ist die Lizenz unter der inzwischen auch die Artikel auf der deutschen Wikipedia veröffentlicht werden. Wegen Einzelheiten vergleiche hier: "Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland Lizenz" Creative Commons Lizenzvertrag

Zwei Juristen – Drei Meinungen

Frage zwei Juristen nach der Antwort auf eine konkrete Frage und du bekommst mindestens drei Antworten. - Diese immer wieder kolportierte Erfahrungstatsache ist sicherlich kein Ruhmesblatt für unseren Berufsstand.
Ich muss daher eindringlich davor warnen, wichtige und weitreichende Entscheidungen allein von Ansichten oder Standpunkten abhängig zu machen, die man hier auf dieser Webseite finden kann.
Wer wichtige und weitreichende Entscheidungen treffen muss, die auch von der Rechtslage abhängen, sollte sich unbedingt professionell beraten lassen, denn nur im Rahmen der juristischen Beratung kann man im Dialog alle Besonderheiten des Einzelfalles herausarbeiten und berücksichtigen und dann im Ergebnis tatsächlich den einen richtigen Ratschlag geben.
Diese Webseite kann nur dabei helfen, ein Bewusstsein für die rechtlichen Hintergründe bestimmter Konflikte zu entwicklen und - so jedenfalls meine Hoffnung - zu verstehen, wie Juristen sich der richtigen Lösung des Konflikts nähern.