Geht doch ...

14.11.2012: Seit Vorgestern tauchten auf der Seite Fehlermeldungen auf und es fehlten auch einige Elemente. Mit einer nervige Suche in Foren, mit vielen Flüchen und mit etwas Rotwein konnte das Problem (hoffentlich) gefixt werden.

Kurz & Wichtig

14.11.2012: Der nächste Arbeitsrechtsabend des Instituts für Arbeitsrecht findet am 15. November 2012 statt, Kopie der Einladung hier (Google Drive).

Kurz & Wichtig

14.11.2012: Für die Richterdienstbesprechung im November 2012 habe ich meinen Vortrag zur Rechtsprechung des LAG MV aktualisiert. - Download als pdf-Datei vorläufig via Google-Drive. Mehr kommt später.

Bilder statt Paragraphen

vom 5. September 2011, abgelegt unter War da noch was?, von Tilman Anuschek

Man kann nicht immer nur über Fachkram nachdenken und schreiben … Hier mal ein Link zu Bildern von Straßenmalern, die mich echt fasziniert haben: http://www.boredpanda.com/5-most-talented-3d-sidewalk-chalk-artists/

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Im Oktober 2011 feiert die Juristische Fakultät der Universität Rostock den 20. Jahrestag ihrer Wiedereröffnung mit einer 2tägigen Jubiläumsveranstaltung. Am zweiten Tag (22. Oktober 2011, leider ein Samstag) findet eine hochkarätig besetzte Tagesveranstaltung zum Thema

Die Zukunft der
Juristenausbildung

Inhalte und Strukturen einer grundlegenden
Reform

statt. Durch den Tag führt der Dekan der juristischen Fakultät Herr Prof. Dr. Jörg Benedict. Zur Eröffnung des Tages spricht Prof. em. Dr. Uwe Wesel, Berlin, über die Geschichte der Juristenausbildung. Am Nachmittag gibt es dann noch zwei Runden Podiumsdiksussion mit den Themen „Die Bildung der Juristen – die inhaltliche Seite der Debatte“ und „Die Ausbildung der Juristen – die strukturelle Seite der Debatte“.

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22. September 2011: Arbeitsrechtsabend in Rostock

vom 2. September 2011, abgelegt unter Arbeitsrecht, Mecklenburg-Vorpommern, War da noch was?, von Tilman Anuschek

Am Donnerstag, den 22. September 2011 findet ab 19:00 Uhr ein weiterer Arbeitsrechtsabend des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock statt. Es spricht Prof. Dr. Jörg Benedikt (Universität Rostock) zum Thema

AGB-Kontrolle und die Suche nach dem „indispositiven Leitbild“ im
Arbeitsvertragsrecht

 

Die Veranstaltung findet statt im Steigenberger Hotel Sonne Rostock (Neuer Markt 2). Durch den Abend führt als Moderatorin Frau Rechtsanwältin Verina Speckin.

Die Veranstaltung wird nach § 15 FAO als Fortbildungsveranstaltung für Fachanwälte für Arbeitsrecht anerkannt und eine entsprechende Teilnahmebestätigung ausgegeben. – Anmeldungen bitte über das Sekretariat von Frau Rechtsanwältin Dr. Geiersberger vornehmen (Tel.: 0381-4611980, Fax: 0381-46119811,
fischer(at)geiersberger.de). Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 3. Juni 2003 mit der Frage beschäftigt, ob ein Betriebsrat das Recht hat, bei Verdacht von Verstößen des Arbeitgebers gegen das Arbeitszeitgesetz von sich aus die zuständige Behörde zu unterrichten und ihr dabei umfangreiche Listen mit den Verstößen aber auch mit den Namen der betroffenen Arbeitnehmer zukommen zu lassen.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Ehrlich gesagt, ist der Fall so komplex, dass er sich nicht wirklich als Übungsfall eignet, es ist mehr ein Demonstrationsfall, an Hand dessen man einige brenende Fragen des Betriebsverfassungsrechts praxisnah erörtern und aufzeigen kann; die Stichworte dazu lauten Whistleblowing und Datenschutz. Continue reading »

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In eigener Sache – Optische Veränderungen

vom 26. Juli 2011, abgelegt unter In eigener Sache, von Tilman Anuschek
Altes Theme (2008 - 2011)

Altes Theme (2008 bis 2011)

Heute irgendwann nach Mitternacht habe ich meine Webseite neu eingefärbt, also das Theme meiner Webseite ausgetauscht. Früher wurden die Akzente in Rot gesetzt, heute ist es ein dunkler Blauton. Auf die technischen Veränderungen im Mai 2011 folgt nunmehr also noch die optische Verjüngungskur für die Webseite.

Es hat sich aber nicht nur die Einfärbung geändert. Das neue Theme ist auch insgesamt zurückhaltender gestaltet. Es wird nur noch sparsam Gebrauch gemacht von der Schriftauszeichnung „fett“ und die Schrift im Fließtext ist nunmehr größer. Beides erleichtert die Lesbarkeit der Texte. Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 6. Mai 2003 mit der Frage beschäftigt, ob ein Betriebsrat vom Arbeitgeber verlangen kann, den Arbeitszeitverbrauch bei den AT-Angestellten, für die er Vertrauensarbeitszeit eingeführt hat, zuverlässig und vollständig zu erfassen.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 18. Januar 1989 mit der Frage beschäftigt, ob für ein Mitglied des Betriebsrats in einem Drei-Schicht-Betrieb, das sich während der der Zeit Betriebsratssitzung gerade in Freischicht befindet, ein Ersatzmitglied zu laden ist.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Continue reading »

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Fragen der richtigen Beteiligung des Personalrats bei Kündigungen in der Landes- oder Kommunalverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern beschäftigen die Gerichte immer wieder. Das liegt nicht nur daran, dass die Beteiligung der Belegschaftsvertreter bei Kündigungen des Arbeitgebers stets ein Thema ist, bei dem die gegensätzlichen Interessen von Arbeitgeber und Arbeitnehmer besonders deutlich zu Tage treten können. Es liegt auch daran, dass die gesetzliche Regelung dazu in § 68 Landespersonalvertretungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (LPersVG MV) ungewöhnlich und auch in sich nicht widerspruchsfrei ist. Außerdem gibt es Zweifel, ob die Regelung verfassungskonsform ist. – Um all diese Fragen anzusprechen, bedarf es mehrerer Artikel. Heute beginne ich mit der Darstellung des Webfehlers der gesetzlichen Regelung und gehe der Frage nach, ob sich aus den Gesetzesmaterialien erschließen lässt, was der Landtag bei seinem Gesetzesbeschluss eigentlich regeln wollte. Artikel, die den weiteren Fragen nachgehen, werden in unregelmäßigen Abständen folgen. Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 12. Dezember 2007 mit der Frage beschäftigt, was eigentlich gilt, wenn die Parteien des Arbeitsvertrags eine Bonuszahlung bei Erreichen vereinbarter Ziele verabredet haben, die Vereinbarung der Ziele jedoch in einem Jahr mal unterblieben ist.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Continue reading »

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Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 15. Mai 2001 mit Fragen der Beteiligung des Betriebsrats bei der Festlegung der Höhe des Leistungslohns beschäftigt. Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall knapp zusammengefasst. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Continue reading »

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Zwei Juristen – Drei Meinungen

Frage zwei Juristen nach der Antwort auf eine konkrete Frage und du bekommst mindestens drei Antworten. - Diese immer wieder kolportierte Erfahrungstatsache ist sicherlich kein Ruhmesblatt für unseren Berufsstand.
Ich muss daher eindringlich davor warnen, wichtige und weitreichende Entscheidungen allein von Ansichten oder Standpunkten abhängig zu machen, die man hier auf dieser Webseite finden kann.
Wer wichtige und weitreichende Entscheidungen treffen muss, die auch von der Rechtslage abhängen, sollte sich unbedingt professionell beraten lassen, denn nur im Rahmen der juristischen Beratung kann man im Dialog alle Besonderheiten des Einzelfalles herausarbeiten und berücksichtigen und dann im Ergebnis tatsächlich den einen richtigen Ratschlag geben.
Diese Webseite kann nur dabei helfen, ein Bewusstsein für die rechtlichen Hintergründe bestimmter Konflikte zu entwicklen und - so jedenfalls meine Hoffnung - zu verstehen, wie Juristen sich der richtigen Lösung des Konflikts nähern.