Anuschek, Betriebsratswahl, Rieder Verlag 2009

Anuschek, Betriebsratswahl, Rieder Verlag 2009

Auf dieser Seite fasse ich die Informationen zu meinem Buch (Anuschek, Betriebsratswahl – Handbuch zur fehlerfreien Wahldurchführung, 3. Auflage Münster (Rieder) 2009 – ISBN: 978-3-939018-27-8) zusammen. Das Buch habe ich hier bereits besprochen, die Vorauflage aus dem Jahre 2007 hier.

Schnellzugriff auf die zitierten Blogbeiträge

In meinem Buch habe ich mehrfach auf Beiträge hier auf meinem Blog verwiesen. Hier eine Zusammenstellung der Zitate und der Links dazu:

Seite

Fußnote

Link zum Artikel auf diesem Blog

19 1 Betrieb vs. Unternehmen
20 4 Betrieb vs. Unternehmen
27 14 BAG 2007 Betriebsratswahl und Zuordnung Kleinstbetrieb
29 16 BAG 2008 Betriebsratswahl und Gemeinschaftsbetrieb
30 18 BAG 2007 Betriebsratswahl und Zuordnung Kleinstbetrieb
64 81 BAG 2006-03-15 Betriebsratsgroesse
69 93 BAG 2006-03-15 Betriebsratsgroesse
70 95 BAG 2006-03-15 Betriebsratsgroesse
71 99 poko-forum-2009-magdeburg-fazit
73 105 betriebsratswahl-2010-aenderung-betrvg
75 108 BAG 2006-03-15 Betriebsratsgroesse
76 113 BAG 2006-03-15 Betriebsratsgroesse
80 122 BAG 2006-03-15 Betriebsratsgroesse
80 123 BAG-2008-wahlanfechtung
105 137 bag-2009-wahlausschreiben-und-wahlvorschläge
106 139 bag-2009-wahlausschreiben-und-wahlvorschläge
108 144 lag-brandenburg-anfechtung-betriebsratswahl
110 148 bag-2009-wahlausschreiben-und-wahlvorschläge
115 154 bag-2009-wahlausschreiben-und-wahlvorschläge
117 156 bag-2009-wahlausschreiben-und-wahlvorschläge
134 153 lag-brandenburg-anfechtung-betriebsratswahl
135 165 lag-brandenburg-anfechtung-betriebsratswahl

 

Hinweise auf Rechtschreibfehler im Buch (Errata)

Trotz sorgfältiger Prüfung vor Druck des Buches haben sich auch in der Druckfassung noch Rechtschreibfehler eingeschlichen.  Hier eine Liste aller bekannten Fehler:

  • Auf Seite 303 oben in der Überschrift „4.“ ist das Wort „zu“ ersatzlos zu streichen.
  • Auf Seite 303 unten in der Überschrift „5.“ ist das Wort „wählbaren“ durch das Wort „wahlberechtigten“ zu ersetzen. Im Text darunter ist der Sachverhalt richtig dargestellt, nur die Überschrift ist fehlerhaft.

Rückmeldungen sind gern gesehen

Wer Anmerkungen oder Anregungen hat, darf gerne hier einen Kommentar hinterlassen, auch wenn es sich um einen kritischen Beitrag handelt. – Auch wer noch Fragen zum Buch hat, kann sich gerne über einen Kommentar an mich wenden.

 

4 Responses to Handbuch Betriebsratswahl (2009)

  1. gregor sagt:

    hallo tillmann!

    ich hab mal ne frage zu doppelten stützunterschriften.
    die „doppelstützer“ müssen sich ja erklären welche liste sie denn nun unterstützen.
    jetzt wird eine liste (1) nach einer woche eingereicht (mit der alles ok ist)
    dann wir eine liste (2) auf den letzten drücker eingereicht (1 Tag vor abgabeschluß) auf der auch stützer der liste (1) unterzeichnet haben. auf nachfrage des wv erklären sie, die liste (2) zu stützen.
    dadurch hat liste (1) nicht mehr genug stützunterschriften.
    kann das sein? muß liste (1) dann in der 3 tages nachfrist los rennen und neue stützunterschrifen sammeln obwohl die liste pünklich abgegeben wurde?
    theoretisch wäre dann ja auch möglich das daraufhin wieder doppelte stützer entstehen, die bereits für eine andere liste (3) unterschreiben haben die dadurch auch nicht mehr genug stützunterschriften hat??!!

    in der wo steht ja nur, das die stützunterschriften auf der zuerst eingereichten liste gelten wenn der wv keine klärung herbei führen kann. ansonsten können die stützer ja lustig alle listen unterschreiben und sich erst auf nachfrage des genervten wv entscheiden? oder wie oder was??

    danke für eine antwort !

    gruss

    gregor

    • Hallo Gregor,
      Vielen Dank für deine Anfrage. Meine Antwort wird dir möglicherweise nicht gefallen. Denn du schätzt die Rechtslage zutreffend ein.

      Der „Doppelunterstützer“ muss darauf hingewiesen werden, dass er nach § 6 Absatz 5 Wahlordnung (WahlO) nur eine Liste unterstützen kann und ihm muss Gelegenheit gegeben werden, sich zu entscheiden, für welche Liste seine Unterschrift gelten soll. Dazu muss ihm eine angemessene Frist, die aber maximal drei Arbeitstage lang sein darf, gesetzt werden. Äußert er sich nicht, gilt seine Unterschrift auf der Liste, die zuerst beim Wahlvorstand eingegangen ist. – Du hast auch Recht damit, dass dann der Liste, auf der er gestrichen wird, Gelegenheit zum Nachreichen von Unterschriften gegeben werden muss, wenn sie dadurch die Mindestanzahl von Unterschriften verliert.

      Es ist auch richtig, dass diese Freiheit, bei jedem zu unterschreiben, zum Ärger des Wahlvorstands und zum Ärger der Listenvertreter missbraucht werden kann. Ich möchte trotzdem versuchen, bei dir um Verständnis für diese Regelung zu werben. Durch die Regelung soll eigentlich der schwache Kollege, der sich nicht getraut, offen seine Meinung zu sagen, geschützt und gestärkt werden. Das ist der Kollege, der bei jedem, der ihn darum bittet, unterschreibt, weil er sich als von ihm abhängig empfindet oder weil er sich nicht getraut, ihm seine Abneigung oder Feindschaft zu offenbaren. – Wenn dieser Unterstützer ganz besonders ängstlich ist, wird er sich auch nicht gegenüber dem Wahlvorstand erklären; wenn er sich aber erklären will, ist das für ihn jedenfalls wesentlich vertraulicher und damit einfacher als wenn er am Schreibtisch oder in der Halle sich zu einer Erklärung durchringen müsste. Ihm wird es durch die Vorschrift also erleichtert, zu seiner wahren Meinung zu stehen. – Ich meine, dass ist ein guter Zweck, denn die tatsächliche Freiheit bei der Wahl hängt ja tatsächlich auch davon ab, in wieweit ein Wahlsystem auf solche menschliche Schwächen Rücksicht nimmt und dennoch die Freiheit der Wahl gewährt.

      Im Übrigen kann ich mir nicht vorstellen, dass die Missbrauchsfälle wirklich häufig sind. Denn wenn es richtig ist, dass die Doppelunterstützer im Regelfall die ängstlichen Typen sind, die sich nicht getrauen, ihre wahre Meinung offen auszusprechen, dann ist es auch nicht sehr wahrscheinlich, dass der Wahlvorstand auf seine Anfragen häufig Antworten bekommen wird. Und dann wird ohnehin die Liste bevorzugt, die früher eingereicht wurde. Als Wahlvorstand muss man mit diesen Lästigkeiten leben, sich darüber aufzuregen, lohnt sich nicht.

      Und für die Personen, die eine Vorschlagsliste schmieden wollen, kann nur immer wieder der alte Praktikerrat betont werden: Es ist immer besser, deutlich mehr Unterstützer als vom Gesetz vorgesehen zu finden, damit man nicht in die Gefahr läuft, durch Streichungen die Mindestanzahl an Unterschriften zu unterschreiten.

      Falls ihr gerade in einer Wahl steckt, wünsch ich noch gutes Gelingen,

      Tilman Anuschek

  2. […] Handbuch Betriebsratswahl (2009) […]

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Frage zwei Juristen nach der Antwort auf eine konkrete Frage und du bekommst mindestens drei Antworten. - Diese immer wieder kolportierte Erfahrungstatsache ist sicherlich kein Ruhmesblatt für unseren Berufsstand.
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