Das Institut für Arbeitsrecht an der Universität Rostock e.V. hat gestern am 7. Mai 2015 den 14. Arbeitsrechtstag erfolgreich durchgeführt. Der Tag stand unter dem Generalthema „Vergütung ohne Arbeit“ (Programm hier).

Prof. Dr. Benedikt hat in seinem Vortrag die historischen Bezüge des Themas herausgearbeitet und aufgezeigt, dass über alle Denk- und Gestaltungsansätze der verschiedenen Rechtsordnungen hinweg insbesondere die Versorgung des erkrankten abhängig Beschäftigten schon seit vielen Jahrhunderten ein Thema juristischer Analysen gewesen ist. Unterschiedlich waren freilich die Lösungen. Man kann das Versorgungsrisiko des kranken abhängig Beschäftigten sowohl seiner eigenen Familie aufbürden (keine Einstandspflicht des Vertragspartners oder eines Dritten), als auch beispielsweise der Familie des Meisters, in die der Geselle aufgenommen wurde. Im modernen Arbeitsrecht hat man das Risiko auf den Arbeitgeber abgewälzt (6 Wochen Lohnfortzahlungspflicht) und ergänzend auf den Staat bzw. einen Träger der Sozialversicherung (Krankengeldzahlung bis Ablauf der 78. Woche der Krankheit). Denkbar wäre auch eine Selbsthilfeorganisation der abhängig Beschäftigten selbst, wofür die Ursprünge der Knappschaftskassen der Bergleute als Beispiel dienen können.

Herr Prof. Dr. Joussen und Frau Prof. Dr. Brose haben sodann in ihren Vorträgen die jüngere Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht und einiger Landesarbeitsgerichte zu den Themen Annahmeverzug nach § 615 BGB, Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit (§ 3 EFZG), Urlaub sowie Entgelt und Entgeltersatz nach dem MuSchG einer kritischen Würdigung unterzogen. Frau Prof. Dr. Brose ist zusätzlich noch auf die gesetzlichen Bemühungen der letzten Jahre eingegangen, die oft unüberbrückbar erscheinenden Gegensätze zwischen Arbeit einerseits und Familie andererseits etwas besser in Einklang zu bringen, was der Gesetzgeber unter anderem mit dem Familienpflegezeitgesetz und dem Pflegezeitgesetz versucht hat.

Zum Abschluss wurde durch mich noch die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern aus den Jahren 2014 und 2015 vorgestellt. Das Skript dazu mit der vollständigen Vorstellung aller Entscheidungen des Gerichts aus der Berichtszeit ist als Download hier verfügbar: RSP LAG MV Arbeitsrechtstag 2015-05, Anuschek. Die Datei kann auch von dem öffentlichen Ordner meines GoogleDrive  bzw. meines OneDrive (Microsoft) heruntergeladen werden. Bei der Datei handelt es sich um die Datei, die auch der verteilten Unterlage entspricht, allerdings habe ich nach dem Vortrag noch einige kleinere Fehlerkorrekturen vorgenommen.

 

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