Das Bundesarbeitsgericht hat sich in seiner Entscheidung vom 13. Dezember 2007 mit der Frage beschäftigt, ob im Kündigungsschutzprozess Umstände gegen den Arbeitnehmer vorgebracht werden dürfen, die der Arbeitgeber nur unter Verstoß gegen Verabredungen im Rahmen einer Betriebsvereinbarung bekannt gworden sind. Es geht dabei um eine außerordentliche Kündigung (fristlose Entlassung) wegen Entwendung eines Lippenstifts durch die Leiterin einer Filiale eines bundesweit tätigen Drogeristen. Es geht also um Beweisverwertungsverbote im Kündigungsschutzprozess bzw. allgemeiner um Beweisverwertungsverbote im Arbeitsgerichtsverfahren.

Ich habe den Sachverhalt zu einem Übungsfall zusammengefasst und aufbereitet. Damit man nicht sofort auf die Lösung schielt, sondern sich erst mal selber Gedanken dazu macht, gebe ich die Lösung nur als Link an. Hinter dem Link verbirgt sich ein öffentlich zugängliches Google-Docs-Dokument, das nochmals den Falltext enthält, eine Darstellung der Lösung des BAG, einige wörtliche Auszüge aus der Entscheidung und eine kurze Anmerkung von mir. Das Dokument kann als pdf-Datei, als Word-Datei und noch in diversen weiteren Formaten für die eigene weitere Verwendung runtergeladen werden.

Continue reading »

Share

Bilder statt Paragraphen

vom 5. September 2011, abgelegt unter War da noch was?, von Tilman Anuschek

Man kann nicht immer nur über Fachkram nachdenken und schreiben … Hier mal ein Link zu Bildern von Straßenmalern, die mich echt fasziniert haben: http://www.boredpanda.com/5-most-talented-3d-sidewalk-chalk-artists/

Share
Tagged with:
 

Im Oktober 2011 feiert die Juristische Fakultät der Universität Rostock den 20. Jahrestag ihrer Wiedereröffnung mit einer 2tägigen Jubiläumsveranstaltung. Am zweiten Tag (22. Oktober 2011, leider ein Samstag) findet eine hochkarätig besetzte Tagesveranstaltung zum Thema

Die Zukunft der
Juristenausbildung

Inhalte und Strukturen einer grundlegenden
Reform

statt. Durch den Tag führt der Dekan der juristischen Fakultät Herr Prof. Dr. Jörg Benedict. Zur Eröffnung des Tages spricht Prof. em. Dr. Uwe Wesel, Berlin, über die Geschichte der Juristenausbildung. Am Nachmittag gibt es dann noch zwei Runden Podiumsdiksussion mit den Themen „Die Bildung der Juristen – die inhaltliche Seite der Debatte“ und „Die Ausbildung der Juristen – die strukturelle Seite der Debatte“.

Continue reading »

Share
Tagged with:
 

22. September 2011: Arbeitsrechtsabend in Rostock

vom 2. September 2011, abgelegt unter Arbeitsrecht, Mecklenburg-Vorpommern, War da noch was?, von Tilman Anuschek

Am Donnerstag, den 22. September 2011 findet ab 19:00 Uhr ein weiterer Arbeitsrechtsabend des Instituts für Arbeitsrecht an der Universität Rostock statt. Es spricht Prof. Dr. Jörg Benedikt (Universität Rostock) zum Thema

AGB-Kontrolle und die Suche nach dem „indispositiven Leitbild“ im
Arbeitsvertragsrecht

 

Die Veranstaltung findet statt im Steigenberger Hotel Sonne Rostock (Neuer Markt 2). Durch den Abend führt als Moderatorin Frau Rechtsanwältin Verina Speckin.

Die Veranstaltung wird nach § 15 FAO als Fortbildungsveranstaltung für Fachanwälte für Arbeitsrecht anerkannt und eine entsprechende Teilnahmebestätigung ausgegeben. – Anmeldungen bitte über das Sekretariat von Frau Rechtsanwältin Dr. Geiersberger vornehmen (Tel.: 0381-4611980, Fax: 0381-46119811,
fischer(at)geiersberger.de). Continue reading »

Share
Tagged with:
 

Urheberrecht

Die Texte auf dieser Seite stehen - wenn nicht anders angegeben - unter der Creative-Commens-Lizenz "CC BY-SA 3.0", die eine weitgehend freie Weiterverwendung der Texte erlaubt. Das ist die Lizenz unter der inzwischen auch die Artikel auf der deutschen Wikipedia veröffentlicht werden. Wegen Einzelheiten vergleiche hier: "Creative Commons Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 3.0 Deutschland Lizenz" Creative Commons Lizenzvertrag

Zwei Juristen – Drei Meinungen

Frage zwei Juristen nach der Antwort auf eine konkrete Frage und du bekommst mindestens drei Antworten. - Diese immer wieder kolportierte Erfahrungstatsache ist sicherlich kein Ruhmesblatt für unseren Berufsstand.
Ich muss daher eindringlich davor warnen, wichtige und weitreichende Entscheidungen allein von Ansichten oder Standpunkten abhängig zu machen, die man hier auf dieser Webseite finden kann.
Wer wichtige und weitreichende Entscheidungen treffen muss, die auch von der Rechtslage abhängen, sollte sich unbedingt professionell beraten lassen, denn nur im Rahmen der juristischen Beratung kann man im Dialog alle Besonderheiten des Einzelfalles herausarbeiten und berücksichtigen und dann im Ergebnis tatsächlich den einen richtigen Ratschlag geben.
Diese Webseite kann nur dabei helfen, ein Bewusstsein für die rechtlichen Hintergründe bestimmter Konflikte zu entwicklen und - so jedenfalls meine Hoffnung - zu verstehen, wie Juristen sich der richtigen Lösung des Konflikts nähern.