„Deutschland vor der Wahl“

vom 30. Januar 2009, abgelegt unter Betriebsratswahl, von Tilman Anuschek

„Deutschland vor der Wahl! – Betriebsrat und Arbeitswelt im Fokus“ so lautet der Titel einer mehrtägigen Veranstaltung für Betriebsräte vom 27. bis zum 30. April 2009 in Magdeburg. Beim diesjährigen POKO Forum 2009 steht das Thema Wahl und Arbeitswelt im Mittelpunkt. Betriebsrats Forum POKO 2009– Dass unsere Wahlentscheidungen durch unsere Erfahrungen in der Arbeitswelt mit geprägt werden, ist sicherlich richtig. Mich interessiert an dem diesjährigen Motto aber mehr die umgekehrte Richtung der Einflussnahme. Denn den Gedanken kann man auch umkehren: Durch die Teilnahme an den Wahlen und durch die Mitarbeit in Wahlämtern kann man auch selbst an der Veränderung der Arbeitswelt mitwirken! Das gilt in besonderem Maße für die Betriebsratswahl. Die Betriebsratswahlen finden in Deutschland zwar erst von März bis Mai 2010 statt. Der Einfluss, den man auf eine Betriebsratswahl ausüben kann, hängt aber stark davon ab, wie langfristig man die Wahl vorbereitet. Dabei geht es um die Terminplanung, die Überlegungen zur Zusammensetzung des Wahlvorstandes und natürlich um Koalitionen und Bündnisse für den Wahlkampf und die spätere Betriebsratsarbeit.

Daher werde ich auf der Veranstaltung einen Vortrag halten zum Thema „Typische Wahlfehler – Betriebsratswahlen richtig ausführen“. Zusätzlich werde ich Workshops betreuen, unter anderem einen Workshop zum Thema Rechtliche Fragen rund um die Betriebsratswahl“.

Das POKO-Institut in Münster ist seit vielen Jahren im Bereich der Fortbildung von Betriebsräten (Schulungen und Seminare, extern und firmenintern) mit den Schwerpunkten Recht und Kommunikation tätig und ist heute eines der führenden Institute der Erwachsenenbildung für Betriebsräte in Deutschland. Ein besonderes Highlight ist dabei das Konzept des Betriebsräteforums. Das Betriebsräteforum ist keine förmliche Seminarveranstaltung, sondern es findet immer in einem etwas größeren Rahmen als Vortragsveranstaltung mit begleitenden Workshops statt. Thematisch geht es um die Verknüpfung rechts-, sozial- und wirtschaftspolitischer Themen mit der täglichen Arbeit. Dies hat sich als ein besonders erfolgreicher Weg bewährt, das Interesse der Betriebsräte an dem häufig doch sehr trockenen Stoff der rechtlichen Rahmenbedingungen der Betriebsratsarbeit zu wecken. Außerdem bietet das Veranstaltungsformat in besonderer Weise die Möglichkeit des Erfahrungsaustausches unter Betriebsräten und die Möglichkeit der Vertiefung spezieller Fragen aus der Praxis in den Workshops.

Das POKO Forum 2009 in Magdeburg ist bereits die 5. Veranstaltung dieser Art. Sie steht diesmal im Zeichen der Wahlen. Das liegt selbstverständlich angesichts der Bundestagswahl im September 2009 und der vielen weiteren wichtigen Wahlen in diesem Jahr nahe. Besonders gefreut hat es mich aber, dass man im POKO-Institut auch an die Betriebsratswahlen gedacht hat, die von März bis Mai 2010 in Deutschland durchgeführt werden. Denn für eine möglichst hohe Wahlbeteiligung in möglichst vielen Betrieben ist es von besonderer Bedeutung, das Thema der 2010 anstehenden Wahlen möglichst frühzeitig in den Vordergrund zu schieben. Das gilt in besonderem Maße für die Betriebe, die bisher noch gar keinen Betriebsrat gegründet haben. Für die Neugründung eines Betriebsrats ist die allgemeine Aufmerksamkeit, die das Thema Betriebsratswahl in den nächsten 15 Monaten gewinnen wird, ein idealer Anknüpfungspunkt, um auch in der eigenen Belegschaft das Interesse an einer Betriebsratsgründung zu wecken. – Aber auch in den Betrieben, in denen der Betriebsrat schon zur Tradition geworden ist, ist es wichtig, sich frühzeitig auf die Wahlen vorzubereiten. Die Mitarbeit im Betriebsrat kann tiefen Einfluss auf das ganze Leben eines jeden Betriebsrats haben. Man kann daher nicht erwarten, dass geeignete Kandidatinnen und Kandidaten auf Zuruf zur Verfügung stehen; vielmehr bedarf es vieler Gespräche und Absprachen, um eine Mannschaft zusammenzustellen, die man in die Wahlen zum Betriebsrat schicken kann. Es ist eine gute Idee, damit bereits in den nächsten Monaten zu beginnen.

Rund um das Thema der Vorbereitung der Betriebsratswahlen gibt es am selben Tag noch mehrere Workshops mit weiteren Referenten. Am 29. April geht es im Hauptreferat um das Oberthema Kündigungsschutz. Wegen der weiteren Einzelheiten verweise ich auf die Internetseite des Instituts für das POKO Forum 2009 in Magdeburg.

Ich selber bin bereits seit Jahren für das POKO-Institut als Referent für Fortbildungsveranstaltungen für Betriebsräte tätig. Neben dem Thema der betrieblichen Lohngestaltung ist die Betriebsratswahl einer meiner thematischen Schwerpunkte. Aus den vielen Erfahrungen aus den Seminaren heraus habe ich dazu auch mein Buch „Betriebsratswahl – Handbuch zur fehlerfreien Wahldurchführung“ geschrieben, das im Rieder-Verlag veröffentlicht wurde, und das ich hier in meinem Blog auch schon kurz vorgestellt habe („Hinweis auf ein gutes Buch„).

Meinen Vortrag werde ich am 28. April halten und werde an diesem Tag auch den Workshop zu den Rechtsfragen der Betriebsratswahl leiten. Am nächsten Tag werde ich noch einen Workshop zur Problematik der Leiharbeit leiten („Workshop 4 Einsatz von Leiharbeitnehmern – Freie Unternehmerentscheidung?“).

Ich würde mich freuen, wenn die Veranstaltung und mein Vortrag auf reges Interesse trifft. Bis dann im Frühjahr in Magdeburg.

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