Rechtsprechung LAG Mecklenburg-Vorpommern 2007/2008

vom 19. August 2008, abgelegt unter arbeitsrecht-nord, Mecklenburg-Vorpommern, von Tilman Anuschek

Im Frühjahr diesen Jahres habe ich die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern aus dem Jahre 2007 sowie dem 1. Quartal des Jahres 2008 zusammengefasst. Den Bericht habe ich zunächst im April 2008 auf der Richterdienstbesprechung der Richter der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Mecklenburg-Vorpommerns gehalten. Sodann habe ich den fortgeschriebenen und erweiterten Bericht im Mai 2008 nochmals vorgetragen im Rahmen des Arbeitsrechtstags des Instituts für Arbeitsrecht der Universität Rostock.

Inhalt und Umfang des Berichts

Der Bericht umfasst die Rechtsprechung des gesamten Jahres 2007 sowie des 1. Quartals 2008. Schwerpunkt sind die Urteile in Berufungssachen (Sa-Aktenzeichen), es sind aber auch erwähnenswerte Beschlüsse in betriebsverfassungsrechtlichen Streitigkeiten (TaBV-Aktenzeichen) und in Verfahrensfragen (Ta-Aktenzeichen) angeführt. Die vorliegende Zusammenstellung gibt einen nahezu vollständigen Überblick über die Rechtsprechungstätigkeit des Gerichts im Berichtszeitraum. Nicht angeführt sind hauptsächlich Parallelsachen zu hier vorgestellten Entscheidungen sowie Entscheidungen, die wegen ihrer umfassenden Bezugnahme auf die erstinstanzliche Entscheidung aus sich heraus nicht verständlich sind. Außerdem fehlen einige wenige Urteile zu Spezialfragen, die nicht von allgemeinem Interesse sind, so insbesondere Entscheidungen zur Auslegung von Firmentarifverträgen.

 

Es sind etwa 80 Entscheidungen erfasst, alle mindestens mit Entscheidungsdatum und Aktenzeichen. Ergänzend gibt es in den meisten Fällen Hiweise zum Sachverhalt, Auszüge aus den Leitsätzen oder aus den Entscheidungsgründen. Einige Entscheidungen sind mit weiteren Anmerkungen durch mich versehen. Soweit die Entscheidungen im Mai 2008 noch nicht rechtskräftig waren, ist das vermerkt; soweit bekannt sind die dazugehörigen Aktenzeichen des Bundesarbeitsgerichts mit angegeben. Der Bericht umfasst – einschließlich des ausführlichen Inhaltsverzeichnisses – in der Druckfassung 49 Seiten.

 

Sind die Entscheidungen im Volltext online frei verfügbar?

Die Antwort lautet Nein. Den größten Fundus veröffentlichter Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern bietet die juristische Datenbank juris. Deren Angebot ist jedoch kostenpflichtig. Alle Entscheidungen, die das hiesige Gericht der Juris GmbH übermittelt, werden auch dem Beck-Verlag zur Verwertung auf Beck-Online übermittelt. Dieser Dienst ist ebenfalls kostenpflichtig. Es gibt bisher keine Institution, die einen freien Zugang zu den Entscheidungen des Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern bietet. Insofern sind uns die Bundesländer Berlin und Brandenburg mit ihrem gemeinsamen Internetauftritt zur freien Publikation der rechtsprechenden Tätigkeit ihrer Gerichte (siehe hier) leider um Meilen voraus.

 

Download

Der Bericht über die Rechtsprechung des Landesarbeitsgerichts Mecklenburg-Vorpommern steht hier auf dem Server als pdf-Datei zur Verfügung: anuschek-rsp-lag2007-2008-institut-fur-arbeitsrecht-2008-05-22.

Außerdem hab ich ein bisschen experimentiert und habe die Datei auch auf verschiedenen Online-Plätzen deponiert. Sie kann daher auch eingesehen bzw. heruntergeladen werden auf folgenden Plätzen:

Ich kann bisher aber keine Garantie übernehmen, dass das Dokument überall auch tatsächlich frei zugänglich sind. Ich werde das selbst in den nächsten Tagen von verschiedenen Computern aus testen.


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One Response to Rechtsprechung LAG Mecklenburg-Vorpommern 2007/2008

  1. […] Zum Abschluss des Arbeitsrechtstages gibt es traditionell einen Überblick über die Rechtsprechung des hiesigen Landesarbeitsgerichts aus dem letzten Jahr. Diese Aufgabe fällt in diesem Jahr mir zu. Den Text des Vortrages wird es wenige Tage nach der Veranstatlung auch hier auf meinem Blog zum download geben, wie das auch schon in den vergangenen Jahren gehandhabt wurde (vgl.: Rechtsprechung LAG Mecklenburg-Vorpommern 2009 und 2010 sowie Rechtsprechung LAG Mecklenburg-Vorpommern 2007/2008. […]

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