Gesetzestexte Online

vom 26. August 2008, abgelegt unter Arbeitsrecht, Online-Gesetze, Unterwegs im Netz, von Tilman Anuschek

Der Umfang und die Anzahl der Gesetzestexte, die heutzutage im Internet frei zugänglich verfügbar sind, hat sich in den letzten Jahren erfreulicherweise stark verbessert. Das liegt insbesondere daran, dass inzwischen auch die Bundesrepublik Deutschland unter Federführung des Bundesministeriums der Justiz offiziell die jeweils aktuelle Fassung der wichtigsten Gesetze online publiziert. Damit dürfte auch die notwendige Qualität der Texte und ihre Aktualität in ausreichendem Maße garantiert sein.

Im Folgenden werde ich zeigen, dass es heute kein Problem mehr ist, die in Universitäten, Gerichten und in den Betrieben so beliebte Textsammlung „ArbG – Arbeitsgesetze – Beck-Texte im dtv“, derzeit 72. Auflage mit Stand Januar 2008, (ISBN 978-3-423-05006-7), vollständig in einer bequem zu nutzenden Linkliste abzubilden.

Die Linkliste, mit der die dtv-Textausgabe zum Arbeitsrecht nachgebildet wird, greift auf die Seiten des Bundesministeriums der Justiz (BMJ erreichbar über http://bundesrecht.juris.de und ebensogut über http://www.gesetze-im-internet.de) zurück, soweit die Gesetze vom Bundestag erlassen wurden. Für Dokumente der EG oder der EU wird auf die Seite http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm zurückgegriffen. Außerdem gibt es in der Beck’schen Ausgabe einen nichtamtlichen Hinweis auf die gesetzlichen Feiertage in der Bundesrepublik. Aber auch dafür ist ein Ersatz gefunden worden (vgl. unten unter Nummer 15 bzw. der Beck-Nr. 18b).

Soweit es sich um Gesetze handelt, die nur zum Teil arbeitsrechtliche Regelungen enthalten, gibt es in der folgenden Liste gelegentlich noch zusätzliche genauere Links auf die arbeitsrechtlich wesentlichen Vorschriften aus den Gesetzen. Einzelne Gesetze, die man als Arbeitsrichter benötigt, jedoch nicht in der Textsammlung findet, habe ich zusätzlich aufgenommen.

Für die Linkliste habe ich die thematische Gliederung der Gesetzestexte aus der dtv-Textausgabe beibehalten. Unterhalb der Überschriften sind die Gesetzeslinks jeweils in Tabellen zusammengefasst. Die erste Spalte ist die laufende Nummer meiner Gesetzeslinkliste, die 2. Spalte beinhaltet die Gesetzesabkürzung, die 3. Spalte die Gesetzesbezeichnung nebst dem Link. Die „dtv-Nr.“ in der letzten Spalte bezieht sich auf die Nummerierung der Gesetze in der Gesetzessammlung „Arbeitsgesetze“ aus dem dtv-Verlag (72. Auflage 2008). Die Liste ist sortiert nach dieser „dtv-Nr.“

[Update 2008-09-25:] Die Linkkliste ist aktualisiert worden und entspricht nunmehr dem Stand der 73. Auflage der dtv-Textsammlung zum Arbeitsrecht, die auf dem Stand vom 1. Juli 2008 ist.

 

I. Grundlagen

Lfd. Nr.
Abkürzung
Gesetzesbezeichnung mit Verlinkung
dtv Nr.
1 GG Grundgesetz

[Update März 2009] Wegen der hervorragenden Aufarbeitung der Materie hier noch der Link auf das Grundgesetz in der „historisch-synoptische Edition 1949-2006“ von Dr. jur. Thomas Fuchs, Mannheim (via http://lexetius.com).

1
2 EG-Vertrag Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, konsolidierte Fassung, Amtsblatt EG Nr. C 325 vom 24. Dezember 2002. Quelle: http://eur-lex.europa.eu/de/index.htm 3

 

II. Arbeitsvertragsrecht

Lfd. Nr.
Abkürzung
Gesetzesbezeichnung mit Verlinkung
dtv Nr.
3 BGB Bürgerliches Gesetzbuch

[Update März 2009] Wegen der hervorragenden Aufarbeitung der Materie hier noch der Link auf das BGB in der „historisch-synoptische Edition 1896-2008“ von Dr. jur. Thomas Fuchs, Mannheim (via http://lexetius.com).

11
4 EGBGB

Einführungsgesetz zum BGB

11a
5 GewO

Gewerbeordnung

12
6 HGB Handelsgesetzbuch 13
7 AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz – AGG 14
8 NachweisG Nachweisgesetz 15
9 TzBfG Teilzeit- und Befristungsgesetz 16
10 WissZeitVG Wissenschaftszeitvertragsgesetz 16a
11 Befristete Arbeitsverträge mit Ärzten
in der Weiterbildung Gesetz
Befristete Arbeitsverträge mit Ärzten in der Weiterbildung Gesetz 16b
12 AltersTZG Altersteilzeitgesetz 17
13 EFZG Entgeltfortzahlungsgesetz 18
14 Aufwendungs-
ausgleichsgesetz
Gesetz über den Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für Entgeltfortzahlung 18a
15 Feiertagsübersicht

Übersicht über die gesetzlichen Feiertage in der Bundesrepublik [Link aktualisiert im März 2009] Quelle: BMI – Lexikon der Innenpolitik

18b
16 BUrlG Bundesurlaubsgesetz 19
17 KSchG Kündigungsschutzgesetz

[Update März 2009] Wegen der hervorragenden Aufarbeitung der Materie hier noch der Link auf das KSchG in der „historisch-synoptische Edition 1951-2008“ von Dr. jur. Thomas Fuchs, Mannheim (via http://lexetius.com).

20
18 ArbPlSchG Arbeitsplatzschutzgesetz 21
19 BetrAVG Betriebsrentengesetz 22
20 InsO Insolvenzordnung 23
21 EStG

Einkommenssteuergesetz

24
22 SchwArbG Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz 25
22a PflegeZG Gesetz über die Pflegezeit (Pflegezeitgesetz – PflegeZG) 26

 

III. Sonderformen des Arbeitsverhältnisses (Leiharbeit und Berufsausbildung)

Lfd. Nr.
Abkürzung
Gesetzesbezeichnung mit Verlinkung
dtv Nr.
23 AÜG Arbeitnehmerüberlassungsgesetz 31
24 BBiG Berufsbildungsgesetz 32

 

IV. Arbeitsrechtliche Bestimmungen im Sozialgesetzbuch

Lfd. Nr.
Abkürzung
Gesetzesbezeichnung mit Verlinkung
dtv Nr.
25 SGB II Sozialgesetzbuch II (Soziale Grundsicherung) 41
26 SGB III Sozialgesetzbuch III (Arbeitsförderung) 42
27 Aufenthaltsgesetz Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet 42a
28 SGB IV Sozialgesetzbuch IV (Sozialversicherung AT) 43
29 SGB V Sozialgesetzbuch V (Gesetzliche Krankenversicherung) 44
30 SGB VI Sozialgesetzbuch VI (Gesetzliche Rentenversicherung) 45
31 SGB VII Sozialgesetzbuch VII (Gesetzliche Unfallversicherung) 46
32 SGB IX Sozialgesetzbuch IX (Reha und Schwerbehinderung) 47
33 SGB X Sozialgesetzbuch X (Sozialverwaltungsverfahren) 48
33a SGB XII

Sozialgesetzbuch XII (Sozialhilfe)

n/a

 

V. Technischer und sozialer Arbeitsschutz

Lfd. Nr.
Abkürzung
Gesetzesbezeichnung mit Verlinkung
dtv Nr.
34 ArbSchG Arbeitsschutzgesetz 51
35 ArbSichG Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) 52
36 BImSchG

Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG)

53
37 ArbZG Arbeitszeitgesetz 54
38 LadSchlussG

Ladenschlussgesetz

55
39 BDSG Bundesdatenschutzgesetz 56
40 MSchG Mutterschutzgesetz 57
41 Mutter-ArbeitsschutzV Muttarbeitsschutzverordnung 57a
42 RVO

Reichsversicherungsordnung

57b
43 BEEG Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) 58
44 BErzGG Bundeserziehungsgeldgesetz (BErzGG) 58a
45 JArbSchG Jugendarbeitsschutzgesetz 59
46 KinderarbeitsSchV Kinderarbeitsschutzverordnung 59a
47 HAG Heimarbeitsgesetz 60

 

VI. Koalitionsfreiheit und Tarifautonomie

Lfd. Nr.
Abkürzung
Gesetzesbezeichnung mit Verlinkung
dtv Nr.
48 StaatsVertrag

Staatsvertrag zur Schaffung einer Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion v. 18. Mai 1990

71
49 TVG Tarifvertragsgesetz 72
50 MindArbBedG Gesetz über die Festsetzung von Mindestarbeitsbedingungen 73
51 AEntG Arbeitnehmerentsendegesetz 74

 

VII. Mitbestimmung in Betrieb und Unternehmen (und in Dienststellen)

Lfd. Nr.
Abkürzung
Gesetzesbezeichnung mit Verlinkung
dtv Nr.
52 BetrVG Betriebsverfassungsgesetz 81
53 WO BetrVG Wahlordnung zum Betriebsverfassungsgesetz 82
54 UmwG Umwandlungsgesetz 83
55 SprAuG Sprecherausschussgesetz 84
56 EBRG Europäische Betriebsrätegesetz 85
57 MitBestG Mitbestimmungsgesetz 86
58 Mont-MitBestG Montan-Mitbestimmungsgesetz 87
59 MontMitBestErgG Montan-Mitbestimmungsergänzungsgesetz 88
60 DrittelbG Drittelbeteiligungsgesetz 89
60a BPersVG Bundespersonalvertretungsgesetz – BPersVG n/a
60b WO (BPersVG) Wahlordnung zum BPersVG n/a

 

VIII. Verfahrensrecht

Lfd. Nr.
Abkürzung
Gesetzesbezeichnung mit Verlinkung
dtv Nr.
61 ArbGG Arbeitsgerichtsgesetz 91
62 ZPO Zivilprozessordnung 92
62a zu § 115 ZPO n/a
63 GKG

Gerichtskostengesetz

93
64 RVG

Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG)

n/a
65 BRAO Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) n/a

 

Weitere Hinweise

Viele Anregungen zur Verlinkung von juristischen Texten mit den Online-Angeboten des BMJ habe ich auf der deutschen Wikipedia erhalten. Dort ist eine Vorlage entwickelt worden, mit der sich die Links auf einzelne Gesetzesparagrafen mit der Angabe von 3 Parametern automatisch generieren lassen. Hut ab vor den Machern dieser schlanken aber mächtigen Vorlage (zu Einzelheiten vergleiche www.de.wikipedia.org/wiki/Vorlage:§/Doku). Wenn ich das richtig sehe, haben die User wau und Kh80 die Vorlage dort maßgeblich entwickelt. Die Erstellung einer Vorlage ist möglich, da http://bundesrecht.juris.de vorhersagbare URLs verwendet, die auf einer Gesetzesabkürzung und der Nummer des Paragrafen oder Artikels aufbauen. Wahrscheinlich wäre es daher kein Problem, eine Entsprechung zur der Vorlage, die auf der deutschen Wikipedia verwendet wird, als Plugin für WordPress zu programmieren. Auf der vorliegenden Seite sind aber alle Links noch sozusagen von Hand ohne jede Automatik hergestellt worden.

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2 Responses to Gesetzestexte Online

  1. Tilman sagt:

    Hallo Herr Liebig,

    vielen Dank für den Hinweis. Der Link auf Ihre Seite ist irgendwie nicht aktiv, ich setzt ihn daher hier: http://www.buzer.de/li.htm.

    Ihren dienst hatte ich schon mehrfach besucht und mir auch vorgenommen, ihn hier vorzustellen. Ich werde mich deshalb noch an Sie wenden.

    Viele Grüße

  2. Hallo Herr Anuschek,

    zum Thema „Verlinken“: Dazu stelle ich auf meiner Seite (http://www.buzer.de/li.htm) ein praktisches Tool zur Verfügung, mit dem dies weitgehend automatisch geschieht – übrigens, Sie finden dort nicht nur den jeweils geltenden Text, sondern auch historische Fassungen, die Synopse der Änderungen und die Änderungstitel im Volltext. Es würde mich freuen, wenn Sie mal vorbeischauen.

    Viele Grüße

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